Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB - NEUBOX Schweiz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich der AGB

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für sämtliche zwischen der NEUBOX AG (nachfolgend „NEUBOX”) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde”) geschlossenen Verträge.

1.2 Wo die AGB keine expliziten Regelungen aufweisen, gilt das allgemeine Schweizer Obligationenrecht (OR), jedoch unter Ausschluss des UN–Kaufrechts (CISG). Ausser bei Streitigkeiten mit Personal Hosting Dienstleistungen (nachfolgend "Konsumentenstreitigkeiten"), ist ausschliesslicher Gerichtsstand der Sitz von NEUBOX in der Schweiz. NEUBOX ist jedoch auch berechtigt, eine Klage bei jedem anderen für den Kunden zuständigen Gericht zu erheben.

1.3 Bei Konsumentenstreitigkeiten ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz des Kunden resp. NEUBOX, für Klagen von NEUBOX das Gericht am Wohnsitz des Kunden zuständig.

2. Voraussetzungen des Vertragsabschlusses

2.1 Mit der Absendung der Bestellung akzeptiert der Kunde diese AGB als Vertragsbestandteil.

3. Preise und Sonderangebote

3.1 Sämtliche Preise sind in Schweizer Franken (CHF) inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer angegeben und beziehen sich auf die Vertragsdauer von 1 bis maximal 5 Kalenderjahren. Die Vertragsdauer wird vom Kunden bestimmt.

3.2 NEUBOX ist berechtigt, Preisänderungen durchzuführen gemäss Kapitel 4.7.

3.3 Die Preise sind solange von Gültigkeit, wie sie von NEUBOX auf der Seite www.neubox.ch publiziert werden.

4. Leistungen und Rechte von NEUBOX

4.1 Sämtliche von NEUBOX angebotenen Dienstleistungen werden auf der Website www.neubox.ch publiziert. Das oberste Ziel von NEUBOX ist es, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen hervorragende und störungsfreie Dienstleistungen anzubieten.

4.2 NEUBOX bietet dem Kunden neben den Dienstleistungen unentgeltliche Zusatzdienstleistungen an (z.B. Downloads, Tutorials). NEUBOX hält sich das Recht vor, Zusatzdienstleistungen jederzeit einzuschränken oder einzustellen.

4.3 Die NEUBOX bezieht für die Erstellung ihrer Dienstleistungen Leistungen vom Mutterunternehmen (NEUBOX INTERNET S.A. DE C.V.).

4.4 Das Angebot von NEUBOX wird vom Kunden unter der Berücksichtigung einer allgemeinen Fairness genutzt. Das heisst, dass die von NEUBOX zur Verfügung gestellten Rechner vom Kunden so genutzt werden, dass andere Kunden in ihrem Nutzungsverhalten nicht beeinträchtigt oder eingeschränkt werden. Unfaires Verhalten des Kunden entsteht durch die in 5.6 erwähnten Punkte. NEUBOX behält sich vor, den Vertrag zu Kunden, welche diese Fairness nicht einhalten, umgehend und ohne jegliche Rückvergütung aufzulösen.

4.5 Die Nutzung der Dienstleistungen kann zeitlich verzögert bis zu 72 Stunden erfolgt, da NEUBOX auf die Mitwirkung von Dritten (z.B. Domain Registrationsstellen) angewiesen ist.

4.6. NEUBOX ist berechtigt, Betriebsarbeiten durchzuführen, welche zu vorübergehenden Unterbrüchen der Servererreichbarkeit führen können. NEUBOX ist bestrebt, diese Änderungsarbeiten auf traffic–schwacheRandzeiten anzusetzen. Für allfällig daraus entstehende Schäden übernimmt NEUBOX keine Haftung.

4.7 NEUBOX ist berechtigt, Preisänderungen auf www.neubox.ch vorzunehmen. Der Kunde wird am Ende der Vertragsdauer in geeigneter Art und Weise auf die Möglichkeiten einer Vertragsverlängerung zu den zum Zeitpunkt aktuellen Preisen hingewiesen. Der Kunde kann dann mit dem Absenden der Bestellung einen Vertrag um 1, 2, 3, 4 oder 5 Kalenderjahre abschliessen. Es gelten die allgemeinen Kündigungsregelungen aus Kapitel 7.

4.8 Unter dem Namen "Tailored Webdesign" bietet NEUBOX einen einmaligen Service an zur Erstellung der Website des Kunden. Dieser Service basiert ausschliesslich auf den Produkten "Tell it" und "Sell it" von NEUBOX und beinhaltet keinerlei spezifische Programmierungen. Der Service sowie der Anspruch des Kunden auf sämtliche Dienstleistungen, die über den üblichen Kundensupport hinausgehen, enden mit der ersten Veröffentlichung der Website des Kunden.

5. Rechte und Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, die AGB einzuhalten und nutzungsbezogene Anweisungen von NEUBOX zu befolgen. Bei Missachtung der Anweisungen oder Verletzung der AGB haftet der Kunde für sämtliche daraus entstehende Schäden.

5.2 Der Kunde ist gegenüber NEUBOX zu Aufrichtigkeit verpflichtet und handelt nach dem Grundsatz von Treu und Glauben.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, das Angebot von NEUBOX bestimmungsgemäss zu verwenden. Dies bedeutet, dass der Kunde seine eigene Website ausschliesslich zur Kommunikation eines persönlichen Inhaltes oder zur Kommerzialisierung seiner Leistungen nutzt. Der Kunde ist nicht befugt, Dienstleistungen von NEUBOX Dritten in irgendeiner Form anzubieten oder weiter zu veräussern.

5.4 Der Kunde übernimmt die Verantwortung für sämtliche Daten und weiterführende Links, die er auf seiner eigenen Website veröffentlicht. NEUBOX lehnt hierfür jede Haftung ab.

5.5 Die von NEUBOX erbrachten Dienstleistungen basieren auf einer durchschnittlichen Nutzung der Ressourcen. Die Ressourcen zur Dienstleistungserstellung werden mit anderen Kunden geteilt und NEUBOX toleriert generell keine ressourcenintensive Prozesse, Background–Software und Downloads. Nicht erlaubt sind u.a.:

− Streaming, Video, Sound, Videospiele, Browserspiele, Programme, hochauflösende Bilder, datenintensive Grafikarchive, Backups, E-Mail-Exchange, Banner-Ads, IRC-Dienste, Bit Torrent Dienste, PHP Shells, Proxies und ähnliches
− Prozesse oder Skripte, die die CPU stark belasten
− fehlerhafte Skripte

Die Aufzählung unerlaubter Prozesse ist nicht abschliessend. Es obliegt dem Kunden, vor der Installation einer Applikation oder eines Skriptes zu prüfen, ob die Aufschaltung den AGB entspricht. Der Kunde kann dazu NEUBOX eine Anfrage zukommen lassen.

5.6 Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm auf dem Server installierte Software regelmässig zu warten. Des Weiteren verpflichtet sich der Kunde, die nicht mehr benötigte oder benutzte Software vom Server zu löschen. NEUBOX ist berechtigt, länger als ein Jahr nicht benutzte Software vom Server zu löschen.

5.7 Der Kunde ist nicht berechtigt, rechtswidrige oder illegale Inhalte auf seiner Seite zu publizieren. Diese Regelung bezieht umfasst u.a. folgende Bereiche:

− Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Strafgesetzbuch (nachfolgend "StGB")
− Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
− Aufrufe zur Gewalt (Art. 259 StGB)
− Rassendiskriminierung (Art. 261 StGB)
− Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
− Ehrverletzende Äusserungen über Dritte oder Publikationen, welche die Persönlichkeit Dritter verletzen
− Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
− Informationen, die Urheberrechte und verwandte Schutzrechte Dritter verletzen

5.8 Bei der Nutzung seiner E–Mail–Konten ist es dem Kunden nicht erlaubt, unverlangte Massenmails zu versenden. Dies ist auch dann nicht erlaubt, wenn im unverlangten Massenmail ein Abmeldelink aufgeführt wird (Opt–Out).

5.9 Mit der Registrierung des vom Kunden festgelegten Domain–Namens anerkennt und akzeptiert der Kunde die Konditionen der von NEUBOX festgelegten Registrierungsstelle. Die vom Kunden festgelegte Domain bleibt Eigentum von NEUBOX.

5.10 Verursacht der Kunde durch unsachgemässes Nutzungsverhalten eine Störung, trägt der Kunde die Reparaturkosten und den aus der Störung entstandenen Schaden..10 Verursacht der Kunde durch unsachgemässes Nutzungsverhalten eine Störung, trägt der Kunde die Reparaturkosten und den aus der Störung entstandenen Schaden.

5.11 Bei der Festlegung der Login–Daten (Passwort und Benutzernamen) verpflichtet sich der Kunde, seine Daten gegenüber Dritten zu schützen und das Passwort in angemessenem zeitlichen Abständen zu erneuern. Bei durch Nichteinhalten dieser Massnahmen entstandenem Schaden kann der Kunde gegenüber NEUBOX keine Ansprüche geltend machen. Stellt der Kunde einen Missbrauch seines Kontos fest, so hat er dies unverzüglich NEUBOX zu melden.

5.12 Die persönlichen Kontaktdaten des Kunden müssen aktuell sein. Bei Änderung der Kontaktdaten wie z.B. Adresse oder Telefonnummer, ist der Kunde dafür zuständig, dass NEUBOX von den Änderungen in Kenntnis gesetzt wird.

6. Zahlungsmodus

6.1 Die Bezahlung sämtlicher Dienstleistungen erfolgt über Kreditkarten oder ähnliche Zahlungsmittel (insb. Visa Card, Mastercard, Diners Club und Postfinance Card).

7. Vertragsdauer, Widerruf und Kündigung

7.1 Die Vertragsdauer beträgt mindestens 1 bis maximal 5 Kalenderjahre. Die Vertragsdauer wird vom Kunden bestimmt und beginnt mit der Zahlungsbestätigung der betreffenden Dienstleistung(en).

7.2 Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 30 (dreissig) Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten. Macht der Kunde vom Widerrufsrecht Gebrauch, muss NEUBOX die extern entstandenen Kosten (z.B. Domain–Kosten) nicht zurückerstatten.

7.3 Der Kunde kann den Vertrag auf das Ende der Vertragslaufzeit um mindestens 1 (eins) bis maximal 5 (fünf) Kalenderjahre zu den jeweils gültigen Konditionen verlängern.

7.4 NEUBOX ist berechtigt, die Vertragsbeziehung mit dem Kunden ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 (dreissig) Tagen vorzeitig zu beenden. Für die ausbleibende Vertragslaufzeit wird dem Kunden in diesem Fall der entsprechende Kostenanteil rückvergütet.

7.5 Der Kunde kann bei NEUBOX zu jeder Zeit die Einstellung sämtlicher Dienstleistungen fordern. Für die Restlaufzeit des Vertrages kann der Kunde in diesem Fall jedoch keine Rückvergütungen geltend machen.

7.6 Verstösst der Kunde gegen die AGB, so kann NEUBOX das Vertragsverhältnis jederzeit fristlos beenden. Der Kunde kann dabei keine Forderungen für die ursprünglich festgelegte Vertragslaufzeit geltend machen. Des Weiteren haftet der Kunde für sämtlichen daraus entstehenden Schaden, die im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung entsteht.

7.7 Die Vertragsverlängerung wird dem Kunden vor dem Ablauf des Vertrages in geeigneter Art und Weise kommuniziert, wobei der Kunde die Möglichkeit hat, den Vertrag um mindestens 1 Kalenderjahr zu verlängern. Wird der Vertrag vom Kunden nicht um mindestens 1 Jahr verlängert, werden sämtliche Leistungen von NEUBOX per Ablauf der Vertragsdauer eingestellt. Für den Schaden, der bei Nichtwahrnehmung der Vertragsverlängerung entsteht, übernimmt NEUBOX keinerlei Haftung.

8. Gewährleistung und Haftung NEUBOX

8.1 NEUBOX ist bemüht, im Rahmen seiner Möglichkeiten einen qualitativ hochstehenden Service zu bieten. Einen fehlerfreien Service kann NEUBOX nicht garantieren. Für fehlerhafte Dienstleistungen kann NEUBOX nicht haftbar gemacht werden. NEUBOX kann auch nicht für die Veröffentlichung oder für das Löschen von Kundendaten verantwortlich gemacht werden.

8.2 Bei mangelhaften Dienstleistungen verpflichtet sich NEUBOX, die Mängel so schnell wie möglich zu beheben. Kann NEUBOX die Mängel nicht innert 30 Tagen beheben, kann der Kunde den Vertrag sofort auflösen. Der Kunde kann dabei Rückforderungen für die vertragliche Restlaufzeit gegenüber NEUBOX geltend machen. Sämtliche Domainkosten werden dabei nicht rückerstattet.

8.3 NEUBOX kann vom Kunden generell nicht für Schäden haftbar gemacht werden, welche auf der Website des Kunden durch die Nutzung der Dienstleistungen entstanden sind. Dazu gehören auch Schäden, die auf Unerreichbarkeit des Servers oder fehlerhaften E–Mail–Versand zurückzuführen sind. Generell wird jede Haftpflicht wegbedungen, insbesondere besteht keine Haftung für direkte oder indirekte, mittelbare oder unmittelbare Schäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall der von NEUBOX angebotenen Dienstleistungen ergeben.

8.4 NEUBOX kann nicht für die Schäden, welche Dritten zugefügt werden oder durch Dritte verursacht werden, haftbar gemacht werden. Im Weiteren kann NEUBOX nicht für die mangelhafte Internetverbindung oder für Viren auf dem Endgerät des Kunden verantwortlich gemacht werden. NEUBOX haftet nicht für Schäden, die durch Unterhaltsarbeiten auf der Website www.neubox.ch, durch Wartungsarbeiten auf den Servern oder durch Verbindungsstörungen entstehen.

9. Gewährleistung und Haftung Kunde

9.1 Der Kunde benutzt sämtliche Dienstleistungen auf eigenes Risiko.

9.2 Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die durch Verstoss gegen die AGB oder durch die Verletzung gesetzlicher Verpflichtungen entstanden sind.

9.3 Der Kunde haftet für den Missbrauch Dritter wie beispielsweise für den Versand von ungewollten Massenmails oder Phishing. NEUBOX verrechnet dem Kunden aufkommende Arbeitszeiten, die aufgrund von Missachtung der AGB entstehen, mit einem Ansatz von CHF 150.00 pro Arbeitsstunde.

10. Datenschutz

10.1 Mit Nutzung der Dienstleistung erteilt der Kunde NEUBOX seine Einwilligung, die von ihm zur Verfügung gestellten Daten zu bearbeiten, zu nutzen und zu verarbeiten. NEUBOX wird entsprechende Daten nur zum Zwecke der Vertragserfüllung verwenden.

10.2 Für die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten gilt Schweizerisches Datenschutz– und Fernmelderecht.

10.3 NEUBOX gibt keine Daten an Dritte weiter, ausser die Erbringung der Dienstleistungen setzt dies voraus. Dies ist z.B. bei der Registrierung der vom Kunden gewählten Domain oder beim Versenden von Kunden–Newslettern über Dritte der Fall. NEUBOX behält sich das Recht vor, im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung des Kunden die Kundendaten an die zuständige Behörde weiter zu geben.

10.4 Mit der Nutzung der Dienstleistungen erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass NEUBOX seine Daten für Marketingaktivitäten nutzen darf.

11. Geistiges Eigentum

11.1 Alle Rechte am geistigen Eigentum gegenüber sämtlichen Dienstleistungen von NEUBOX verbleiben bei NEUBOX oder bei dem von NEUBOX beauftragten Dritten.

12. Weitere Bestimmungen

12.1 Die AGB können von NEUBOX jederzeit abgeändert werden.

12.2 Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich über die Änderungen der AGB zu informieren. Dazu stehen die aktuellen AGB auf der Website www.neubox.ch zur Verfügung. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er vom Vertragsverhältnis zurücktreten. Es gelten dabei die Bestimmungen aus Artikel. Tut der Kunde dies nicht, so darf NEUBOX davon ausgehen, dass der Kunde mit den Änderungen der AGB einverstanden ist.

12.3 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen. Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand September 2017.